Bilder der palästina demo in köln

Vor wenigen Tagen eskalierte die Gewalt und Häuser palästinensischer Familien wurden geräumt, ultrarechte liefen durch Jerusalemer Alstadt und stürmten die Al-Aqsa-Moschee während des Fastenmonat Ramadan. Infolgedessen kam es zu Raketenangriffen der Hamas, als auch durch die israelische Regierung.
In diesem Text wollen wir weniger auf die detaillierten Geschehnisse eingehen, die vielen anderen Quellen und linken Nachrichtenmagazinen entnommen werden können ( einige sind auf unserer Seite verlinkt ), sondern vielmehr auf die Geschehnisse daraufhin in der Bundesrepublik und unsere Positionen als KommunistInnen, MarxistInnen und RevolutionärInnen.

Aktuell trennt sich die Spreu vom Weizen und es wird offensichtlich wer Opportunist ist, Reformist oder sich rassistisch äußert und ethnische Säuberung, Vertreibung und Apartheid rechtfertigt. Gleichzeitig gibt es hierzulande ein Erstarken und öffentliches Auftreten nationalistischer und faschistischer Kräfte die den Konflikt für sich zu Nutze machen wollen. Türkeiflaggen, faschistische Graue Wölfe & anti kurdischer Rassismus haben auf Kundgebungen und Demonstrationen gegen Besatzung, Vertreibung & Genozid nichts verloren.

Doch wie kommt es zu dieser Entwicklung?

In der Vergangenheit entwickelte sich durch Tabuisierung des Konflikts und dem Verdrängen linker palästinensischer Positionen und Stimmen von Kundgebungen und Demonstrationen eine Kultur des Schweigens. Die Entsolidarisierung großer Teile der deutschen Linken, welche sowohl kritisch gegenüber der korrupten politischen Eliten der palästinensischen Gebiete stehen sollten, als auch der Kriegsführung und den imperialistischen Interessen Israels, gab Reaktionären Kräften Einzug und freies Feld. Nur durch eine starke Vernetzung internationaler Kämpfe und sozialer Bewegungen, der kurdischen, armenischen und jüdischen PalästinenserInnen kann rechten und faschistischen Kräften der Nährboden entzogen werden. Ebenso benötigt es weiter Aufklärungsarbeit hier vor Ort, wie am Beispiel der Türkei und der geheuchelten Solidarität gegenüber3 Wo.

den PalästinenserInnen. Im Mai 2018 stellte die linke prokurdische HDP einen Antrag zu wirtschaftlichen Sanktionen gegen die israelische Regierung, dieser wurde von den rechten Kräften der MHP (Graue Wölfe) und der AKP abgelehnt. Ebenso exportierte die Türkei im Jahr 2016 Waren im Wert von 2,9 Mrd € nach Israel, 2017 bereits im Wert von 3,4 Mrd €. Der Export und Import gipfelt schließlich in Rüstungsausgaben, so kaufte der türkische Staat bereits Drohnen und andere Güter für das Militär, Dinge die höchstwahrscheinlich im Kampf gegen die kurdische und armenische Bewegung eingesetzt werden.

IslamistInnen, FaschistInnen und AntisemitInnen müssen aktiv bekämpft und ausgeschlossen werden. Die Bekämpfung von Antisemitismus ist für uns KommunistInnen ebenso Prinzipiensache wie die Solidarität mit Unterdrückten. Wenn Synagogen angegriffen werden kann dies keine Projektionsfläche für Israel sein, sondern es handelt sich hierbei um Antisemitismus. Dasselbe gilt für antisemitische Vergleiche der Shoa mit Massakern und ethnischen Säuberungen an der palästinensischen Bevölkerung oder Israel als Zentrum des Kapitalismus und einer globalen Verschwörung zu sehen. Die Annahme zu treffen, dass die PalästinenserInnen sich selbst von ihrer korrupten und falschen Führung distanzieren sollen, entspricht einer falschen eurozentrischen und einfache Denkweise, welche die Kompl exität der Gegebenheiten verkürzt und einen Diskurs per se abzuwenden versucht. Wir zeigen uns solidarisch mit allen linken palästinensichen und jüdischen Stimmen.
Wir KommunistInnen stehen sowohl für die Interessen der israelischen als aus palästinensischen Arbeiterklasse ein, denn nur sie gemeinsam können sich von Krieg, Elend, Vertreibung, Rassismus und Antisemitismus befreien. Staatliche Kriegspolitik und imperialistische Interessen bilden keinerlei Bezugspunkt für linke Positionen. Als InternationalistInnen und AntiimperialistInnen stehen wir an der Seite der Ohnmächtigen und Unterdrückten, wir solidarisieren uns mit Sheikh Jarrah und der ArbeiterInnenklasse beider Bevölkerungsteile.