Der Niedergang des Gesundheitssystems und das Versagen der Sozialdemokratie

Vor etwas mehr als drei Jahren veröffentlichte der Monitor(WDR) eine interessante Kurzdokumentation um die verheerenden politischen Folgen der nicht erfüllten Versprechungen der SPD aufzuzeigen.
Bereits 1998 versprachen sie in einem Wahlwerbespot unter der Führung von Gerhard Schröder bereits deutliche Schritte zu gehen, um die ,,FacharbeiterInnen und Krankenschwestern“ zu entlasten.

Darauf folgten 15 Jahre Regierungsbeteiligung mit der Nachwirkungen von vielerlei Reformen die auf den ersten Blick die Versprechungen nach Verbesserung der sozialen Lage besonders von ArbeiterInnen in Deutschland gewährleisten sollten. Ob Teilprivatisierung der Altersvorsorge durch die Rister-Rente, welche massiv zur Altersarmut beigetragen haben, ALG2 ( umgangssprachlich Hartz IV genannt ) und die Agenda 2010. Letztere hatte die Ausweitung der Leiharbeit, Ausweitung des Niedriglohnsektors, Liberalisierung des Handwerks, Einschränkung des Kündigungsschutzes, Leistungsabbau bei der gesetzlichen Krankenversicherung sowie der Rentenversicherung zum Ziel. Die so genannten Lohnnebenkosten für Arbeitgeber wurden gesenkt. Die Überlegung hinter dieser Politik: Wenn Arbeit billiger werde und Arbeitslose in (fast) jedes Beschäftigungsverhältnis gezwungen würden, dann entstünden neue Arbeitsplätze. Was allerdings entstand waren prekäre und schlecht bezahlte Beschäftigungsverhältnisse und für viele wenig Aussicht auf sozialen Aufstieg.

Die Auswirkungen dieser Gesetze und der Liberalisierung, also der Privatisierung des Gesundheitssystems spüren wir in diesen Tagen. PflegerInnen und Ärzte stehen vor dem Burnout, weil sie neben Unterbesetzung auch noch noch Überstunden und Doppelschichten übernehmen müssen. Die gesellschaftliche Erwartungshaltung in dieser Krise ist groß, ob von Seiten der Bevölkerung an die PflegerInnen oder der Wunsch aus der Bevölkerung eine Stabilität des Gesundheitssystems zu erreichen.
Jedoch bleiben Forderungen nach mehr Lohn und Zuzahlungen in dieser Ausnahmesituation nur ein kleiner kalter Tropfen auf einem heißen Stein und können die Ursachen des Erkrankten Systems nicht heilen. Die Sozialpartnerschaft der Sozialdemokratie scheint in diesen Tagen trotz jahrelanger Zusprüche und ermutigungen an die zumeist aus der Arbeiterklasse stammenden Wählerschaft mehr und mehr offensichtlich zu scheitern.

Nun müssen wir uns vor die Frage stellen ob wir der Privatisierung und dem Umbau weiter Einlass gewähren, oder ob wir die Bedürfnisse über den Profit stellen und dem Staat angeleitet durch mehr Kontrolle der Bevölkerung wichtiges Eigentum vergesellschaften.

Die Perspektive um aus dieser Krise der Wirtschaft, des Gesundheitssystems und der schlechten Arbeitsverhältnisse zu entkommen kann nur ein sozialistischer Staat sein, regiert von der Bevölkerung und somit eine wahre Demokratie( altgriechisch für ,,Herrschaft des Staatsvolkes, demos = Volk, kratein= herrschen ).

gesundheitssystem #sozialdemokratie #spd #sozialpartnerschaft #arbeiterverrat #arbeiterklasse #pflegekräfte #facharbeiter #reform #armut #corona #krise #crisis #kapitalismus #capitalism #covid19 #revolution